Immobilien und Bauwesen in Polen

Der Erwerb von Immobilien wird in Polen in erster Linie durch das Zivilgesetzbuch geregelt. Je nach Art der Immobilie sind auch das Gesetz über die Immobilienverwaltung oder das Gesetz über den Schutz von land- und forstwirtschaftlichen Flächen zu berücksichtigen. Für die Bestimmung des Zwecks der Immobilie ist es jedoch wichtig, das Gesetz über Planung und Raumentwicklung heranzuziehen.

Die  Entwicklungsvereinbarung  ist ein Vertrag zwischen dem Bauherrn und dem Bauunternehmen, der  insbesondere genaue Angaben über das Grundstück (Fläche, Lage usw.), den Zeitplan für die Bauarbeiten, den Preis und die Zahlungstermine, den Zeitpunkt der Übertragung der Eigentumsrechte und die Regeln für den Rücktritt vom Vertrag enthalten sollte. Es ist auch wichtig zu prüfen, ob der Bauherr über alle erforderlichen Baugenehmigungen verfügt und ob das Grundstück frei von rechtlichen Belastungen ist.

Die häufigsten rechtlichen Probleme im Baugewerbe betreffen Vertragsstreitigkeiten, Projektverzögerungen, Verstöße gegen Bauvorschriften und Fragen der Baugewährleistung und -garantie. Es ist wichtig, dass alle Verträge präzise formuliert sind und alle wichtigen Elemente enthalten.

Zu den Umweltvorschriften für das Bauwesen gehören unter anderem Anforderungen an die Abfallwirtschaft, den Naturschutz, Emissionen und die Energieeffizienz von Gebäuden. Jedes Bauprojekt muss diese Vorschriften berücksichtigen und erfordert häufig die entsprechenden Umweltgenehmigungen.

Nach den Bestimmungen des so genannten Entwicklungsgesetzes ist ein Bauträger, der mit dem Verkauf beginnt, verpflichtet, einen Prospekt über ein bestimmtes Entwicklungsprojekt zu erstellen. Darüber hinaus ist der Bauträger verpflichtet, den Erwerbern Informationen über seine rechtliche und finanzielle Situation zu geben und einen Zeitplan für die laufenden Investitionen zu erstellen. Der Bauträger stellt sicher, dass die Investition gemäß dem Zeitplan durchgeführt wird, und ist verpflichtet, alle während der Gewährleistungsfrist festgestellten Mängel zu beseitigen.

Beim Verkauf einer Immobilie ist es von entscheidender Bedeutung, den rechtlichen Status der Immobilie, einschließlich der Grundbücher und der in diesen Registern hinterlegten Dokumente, sorgfältig zu prüfen, was im Rahmen der Erstellung eines Due-Diligence-Berichts über die Immobilie erfolgt. Vor dem Kauf der Immobilie müssen die Möglichkeiten der Bebauung, die Rechte Dritter an der Immobilie (z. B. Vorkaufsrechte) und die Umweltbedingungen geprüft werden. Der Vertrag über den Verkauf der Immobilie muss in Form einer notariellen Urkunde unterzeichnet werden.

Der Mietvertrag sollte wesentliche Elemente enthalten, wie eine genaue Beschreibung des Mietgegenstandes, die Höhe der Miete und die Sicherheit für ihre Zahlung, eine Erklärung über die Dauer des Mietverhältnisses, Schadensersatz und pauschale Entschädigungen, Kündigungsbedingungen und die Verpflichtungen des Vermieters und des Mieters, die Immobilie in einem angemessenen Zustand zu erhalten.

Das wichtigste Gesetz, das den Baugenehmigungsprozess regelt, ist das Baugesetz und die auf seiner Grundlage erlassenen Durchführungsbestimmungen. Diese Dokumente regeln den Bauprozess von der Erlangung einer Baugenehmigung über die Durchführung des Projekts bis zur Inbetriebnahme des Gebäudes für die Nutzung. In diesen Vorschriften sind auch die Pflichten des Investors, des Planers und des Bauunternehmers sowie die Grundsätze der Bauaufsicht festgelegt.

Für die Revitalisierung und Renovierung von Gebäuden sind häufig entsprechende Genehmigungen erforderlich, insbesondere wenn das Gebäude im Denkmalschutzregister eingetragen ist. Die Gesetzgebung regelt auch die Erhaltung, die Standards für die Ausführung der Arbeiten und die Einhaltung der lokalen Raumordnungspläne.

Seit dem 01. Mai 2016 können EU-Bürgerinnen und -Bürger Immobilien, einschließlich land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke, nach denselben Regeln (d. h. auch mit denselben Einschränkungen) wie polnische-Bürgerinnen und -Bürger kaufen. Der Kaufprozess umfasst die üblichen Rechts- und Verwaltungsverfahren, wie die Überprüfung des rechtlichen Status der Immobilie und die Unterzeichnung des Kaufvertrags in Form einer notariellen Urkunde.